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Hoher Ertrag - suboptimaler Einsatz

Verantwortlicher Autor: Riesenberg Berlin, 12.12.2018, 20:26 Uhr
Presse-Ressort von: Dieter Kurt Bericht 5138x gelesen
Immer wieder gut zu lesen und zu wissen
Immer wieder gut zu lesen und zu wissen  Bild: Riesenberg

Berlin [ENA] Da ist es wieder: Das Schwarzbuch, herausgegeben vom Bund der Steuerzahler. Immer wieder irgendwie spannend zu lesen, man könnte es sogar "amüsant" nennen, wenn die beschriebenen Umstände nicht so real wären. Doch journalistisch sollte es ein Beispiel für die Aufbereitung von Fakten sein.

Das Jahr 2018 nähert sich dem Ende - und als hätte es nicht genug Probleme gegeben, die es zu Lösen galt - hier werden nochmals Ergebnisse und Auswirkungen dargelegt, auf die der steuerzahlende Bürger gut hätte verzichten können. Manches scheint schier unglaublich und weist auf Fahrlässigkeit, Unvermögen oder Gleichgültigkeit hin. Viele der aufgeführten Fakten scheinen sich jedoch zuverlässig über die Jahre ständig zu wiederholen, als würde man keine Erkenntnis aus bereits bekannten Fehlern ziehen, geschweige denn, diese zu analysieren. Dass bei staatlich geführten Bauprojekten die veranschlagten Kosten am Ende mit der Realität wenig zu tun haben, ist seit dem Bau des "Steglitzer Kreisels" gelebte Erfahrung.

Dass man daraus lernt - Fehlanzeige. Mal abgesehen von den "Kassenschlagern" wie der Berliner Flughafen BER oder das Projekt Stuttgart 21 - es reicht auch nicht für kleinere Dimensionen wie z.B. das neue Schiffshebewerk Niederfinow oder ein Stück Autobahn A100. Davon ist auch keine Rede mehr. Die knapp 200 Seiten des illustrierten Sachbuchs reichen ohnehin nicht aus, um die große Anzahl de Fälle aufzuzeigen, in denen mit den Steuergeldern der Bürger zum Teil sorglos, ohne Sachverstand oder einfach leichtfertig umgegangen wurde. Manche der aufgezeigten Beispiele machen aber auch irgendwie wütend: So z.B. wenn mal im Schnelldurchlauf im Bundestag eine satte Anhebung der Staatszuschüsse an die Parteien um 25 Mio Euro beschlossen wird.

Soweit es dem Autor in Erinnerung ist, war eine der Begründungen die steigenden Kosten für die IT bzw. Umsetzung der Digitalisierung - ohnehin ein Argument, welches in letzter Zeit immer gern angewendet wird. Vielleicht sollte sich der Gesundheitsminister auch einmal dieses Problem kritisch anschauen, denn bei den Ärzten wachsen die IT-Kosten jährlich, ohne dass die Möglichkeit besteht irgendetwas auszugleichen. Es gibt aber auch weniger spektakuläre, dafür aber wenig appetitliche Beispiele. So wird der Fall einer teuren öffentlichen Toilette geschildert, die in Marburg am Ufer der Lahn sehr modern in der Landschaft steht, man jedoch erst nach ein paar Jahren feststellt, dass die Abwasser munter in die Lahn geleitet werden - eben öko pur.

In dem interessanten Buch werden um die 100 Fälle detailliert beschrieben, die manchmal sogar irgendwie komisch wirken. Leider sind sie es gar nicht. Der Umgang mit den Steuergeldern der Bürger sollte mit großer Sorgfalt betrieben werden. Wenn man Fahrlässigkeit oder mangelnde Sorgfalt in diesen Fällen so konsequent verfolgen würde wie z.B. Auto-Park-Sünder, das wäre schon ein Anfang. Auf jeden Fall ist es ein empfehlenswerte Lektüre, die sogar unterhaltsam und spannend ist. Sie spaltet auch die Gemüter - aber das dürfte bei diesem Thema auch nicht überraschen. (Der Autor ist Mitglied im BdSt. Die Hinweise beziehen sich auf "Das Schwarzbuch "2018/19)

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